ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Stadtvertretung Dargun

Gremium:: Stadtvertretung der Stadt Dargun

Datum:: Di., 29.11.2022

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Sitzungssaal
Ort:: Platz des Friedens 6, 17159 Dargun

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 19:05 Uhr)
Ö 1	Regularien (Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit)
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 4	Feststellung des Protokolls der öffentlichen Sitzung
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters
Ö 6	Anfragen der Stadtvertreter
Ö 7	Öffentliche Vorlagen
Ö 7.1	Genehmigung 1. Nachtrag zur Vereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch den Leiter des Straßenbauamtes Neustrelitz, dem Landkreis Mecklenburgische Seenplatte, vertreten durch den Landrat und der Stadt Dargun, vertreten durch den Bürgermeister, über die Umstufungen in Dargun nach Fertigstellung und Verkehrsfreigabe der B110 Ortsumgehung Dargun(Die mit Beschluss 44/2020 genehmigte Vereinbarung zur Umwidmung, Einziehung und Rückbau von Landes-, Kreis- und Gemeindestraßen im Zuge der Herstellung der Ortsumgehung B110 muss laut Hinweis der Planfeststellungsbehörde konkretisiert werden.)	44-2022	ungeändert beschlossen
Ö 7.2	Billigung und Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 18 "Ausbau" der Stadt Dargun	48-2022	ungeändert beschlossen
Ö 7.3	Vereinbarung zum Schullastenausgleich mit der Stadt Neukalen	49-2022	ungeändert beschlossen
Ö 7.4	Außerplanmäßige Ausgabe Gehwegerneuerung Ortsdurchfahrt Darbein	50-2022	ungeändert beschlossen
Ö 7.4.1	Überplanmäßige Auszahlung für die Sanierung des Trinkwassernetzes in Brudersdorf	69-2022	ungeändert beschlossen
Ö 7.5	Entlassung auf Antrag aus dem Ehrenbeamtenverhältnis als erste Stellvertreterin des Bürgermeisters der Stadt Dargun	53-2022	ungeändert beschlossen
Ö 7.6	Wahl der ersten Stellvertreterin des Bürgermeisters der Stadt Dargun	54-2022	geändert beschlossen
Ö 7.7	Wahl des zweiten Stellvertreters des Bürgermeisters der Stadt Dargun	55-2022	geändert beschlossen
Ö 7.8	Beschluss zur Gesellschaftsentwicklung der KKMV	59-2022	ungeändert beschlossen
Ö 7.9	Mitgliedschaft im Regionalen Unternehmensnetzwerk Mecklenburgische Schweiz e.V. (RUN)	68-2022	ungeändert beschlossen
Ö 7.10	Feststellung des Jahresabschlusses des städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“ der Stadt Dargun zum 31. Dezember 2020	60-2022	ungeändert beschlossen
Ö 7.11	Entlastung des Bürgermeisters für den Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2020 des städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“ der Stadt Dargun(Entlastung des Bürgermeisters für den Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2020 des städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“ der Stadt Dargun)	63-2022	ungeändert beschlossen
Ö 7.12	Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Dargun zum 31. Dezember 2020(Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Dargun zum 31. Dezember 2020)	64-2022	ungeändert beschlossen
Ö 7.13	Entlastung des Bürgermeisters für den Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2020 der Stadt Dargun(Entlastung des Bürgermeisters für den Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2020 der Stadt Dargun)	65-2022	ungeändert beschlossen
Ö 7.14	Nachbesetzung freier Wahlstellen im Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Senioren und Soziales (Sozialausschuss)	66-2022	ungeändert beschlossen
Ö 7.15	Nachbesetzung einer freien Wahlstelle im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr, Umwelt (Bauausschuss)	67-2022	ungeändert beschlossen
Ö 8	Verschiedenes
	Nichtöffentlicher Teil (19:05 - 21:00 Uhr)
N 1	Feststellung des Protokolls der nichtöffentlichen Sitzung
N 2	Nichtöffentliche Vorlagen
N 2.1	Verkauf Teilfläche aus Flurstück 26/1, der Flur 2 Gemarkung Dargun
N 2.2	Antrag auf Genehmigung für den Besuch einer örtlich nicht zuständigen Schule mit Übernahme des Schullastenausgleich
N 2.3	Verkauf Teilflächen Gemarkung Neubauhof Flur 2, Flurstücke 4 und 5
N 2.4	Verkauf einer Teilfläche von ca. 1.000 qm aus dem Flurstück 5, der Flur 2 Gemarkung Neubauhof
N 2.5	Unterrichtung über die beabsichtigte Änderung der Geschäftsführung der Gewerbe- und Wohnraumgesellschaft der Stadt Dargun mbH
N 2.6	Vergabe der Bauleistung zur Errichtung eines Brunnens Wasserfassung 1, Brunnen 32 TB Domschneise
N 2.7	Vergabe der Leistung Klärschlammräumung Beet 1, Kläranlage Dargun
N 3	Personalangelegenheiten/ Stellenplan
N 4	Verschiedenes
N 5	Schließung der Sitzung

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	Leseansicht JA 2020_compressed			(wie Dokument)	3,6 MB

Stadtvertretung der Stadt Dargun - 29.11.2022

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