ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Stadtvertretung Dargun

Gremium:: Stadtvertretung der Stadt Dargun

Datum:: Di, 28.02.2023

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Sitzungssaal
Ort:: Platz des Friedens 6, 17159 Dargun

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 Uhr)
Ö 1	Regularien (Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit)
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 4	Feststellung des Protokolls der öffentlichen Sitzung
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters
Ö 6	Anfragen der Stadtvertreter
Ö 7	Öffentliche Vorlagen
Ö 7.1	Informationen der Firma Camping-Car Park zur Betreibung einer Caravanstellplatzanlage im B-Plangebiet " Am Waldeck ".(Frau Schumann- Sales Manager Nord- wird die Stadtvertreter über das Projekt informieren.)	18-2023	zur Kenntnis genommen
Ö 7.2	Fünfte Satzung der Stadt Dargun zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Dargun vom 17.03.2015		geändert beschlossen
Ö 7.3	Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters vom 19. Dezember 2022 über die Bewilligung eines überplanmäßigen Aufwandes und einer überplanmäßigen Auszahlung für die Gemeindeanteile zur Kindertagesförderung	01-2023	ungeändert beschlossen
Ö 7.4	Genehmigung des Nutzungsvertrages ehemaliges Feuerwehrgebäude Groß Methling Flur 1, Flurstück 17 durch die Agrargenossenschaft e. G. Groß Methling vertreten durch den Stadtvertreter Herrn Robert Fritzsche	05-2023	ungeändert beschlossen
Ö 7.5	Gebührenkalkulation Trinkwasser für die Jahre 2023 und 2024	11-2023	ungeändert beschlossen
Ö 7.6	9. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Dargun über die Versorgung mit Trinkwasser, den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage, Wassergebühren und Hausanschlussbeiträge (Wassersatzung) vom 4. Dezember 2001	12-2023	ungeändert beschlossen
Ö 7.7	Gebührenkalkulation Schmutzwasser für die Jahre 2023 und 2024	13-2023	ungeändert beschlossen
Ö 7.8	8. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Dargun über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung) vom 4. Dezember 2001	14-2023	ungeändert beschlossen
Ö 7.9	Haushaltssatzung der Stadt Dargun für das Haushaltsjahr 2023	15-2023	ungeändert beschlossen
Ö 7.10	Sechste Satzung zur Änderung der Entgeltsatzung für die Nutzung des Kloster-Schlosskomplexes, der Schulräume, der Sporthalle, der Außensportanlagen und der sonstigen Räume der Stadt Dargun vom 23.05.2005	17-2023	vertagt
Ö 7.11	Verschiedenes
	Nichtöffentlicher Teil (bis 20:35 Uhr)
N 1	Feststellung des Protokolls der nichtöffentlichen Sitzung
N 2	Nichtöffentliche Vorlagen
N 2.1	Maßnahmenplan Bodenordnungsverfahren Zarnekow - Ländlicher Wegebau und öffentliche Dorferneuerung
N 2.2	Antrag auf Besuch einer örtlich nicht zuständigen Schule gemäß § 1 SchpflVO und §§ 45,46 SchulG M-V mit Übernahme des Schullastenausgleich.
N 2.3	Städtebaulicher Vertrag für die Übernahme der Bauleitplanungskosten inkl. Ausgleichsmaßnahmen für den B-Plan Nr. 18 "Ausbau" der Stadt Dargun
N 2.4	Grundstücksverkauf Gemarkung Dargun Flur 3, Flurstück 199/2 - Teilfläche ca. 33 qm
N 3	Verschiedenes
N 4	Schließung der Sitzung

Stadtvertretung der Stadt Dargun - 28.02.2023

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