14.11.2022 - 6 Haushalt 2023

Herr Medwed gibt Auskunft über den aktuellen Stand der Haushaltsplanung 2023.

• Die Mittelanmeldungen aus den jeweiligen Fachämtern liegen fast vollständig vor.
• Der Entwurf des HHPL 2023 wird  auf der nächsten FA-Sitzung am 13.12.2022 um 19.00 Uhr besprochen.
• Der Stellenplan wird am 15.11.2022 dem Hauptausschuss vorgelegt.
• Die Kostenentwicklung bleibt steigend.
• Die Einnahmen betreffend ist eine Kalkulation der Wasser- und Abwassergebühren unabdingbar, da bereits ein immenses Defizit besteht. Aufgrund der aktuellen wirtschaftlichen Situation werden sich die Bewirtschaftungskosten deutlich erhöhen.
• Eine Hebesatzänderung ist abzuwarten, prinzipiell soll das Ziel aber sein, die Realsteuern so zu belassen, um die Bürger nicht mit mehreren Erhöhungen in einem Jahr zu belasten.
• Plan ist es, auf der SV am 13.02.2022 den Haushaltsplan für 2023 zu verabschieden und die neue Gebührenkalkulation für Wasser und Abwasser beschließen zu lassen.
• Konsolidierungsvorschläge der Fraktionen zum Haushalt 2023 insbesondere den freiwilligen Bereich betreffend können gerne eingereicht werden.

 

Zukünftig ist es vorgesehen, den Haushaltsplan bereits im November bzw. Dezember des Haushalts - Vorjahres beschließen zu lassen. Die vorläufige Haushaltsführung führt dazu, dass die Kommune die ersten Monate des Haushaltsjahres nur bedingt handlungsfähig ist und somit nicht immer alle Vorhaben realisieren kann.