24.01.2023 - 5 Abschließende Beratung zum Investitionsprogramm...

Herr Medwed geht auf Veränderungen des Investitionsprogramms 2023 ein. Der Entwurf vom 09.12.2022 wurde in folgenden Sachverhalten überarbeitet bzw. angepasst.

 

Nr. 50 Investitionszuschüsse

 

Die Maßnahme für den Bau eines Unterstands bei der Ausgabestelle der Tafel wurde mit einem Zuschuss von 2.000 € (-2.000 €) in das Investitionsprogramm aufgenommen.

 

Nr. 34 Abwasserdruckrohrleitung Zarnekow/Abwasserpumpwerk mit Hebeanlage/Silllegung Kläranlage Zarnekow

 

Durch das verantwortliche Fachamt wurde die Kostenschätzung noch mal überarbeitet. Daraus erfolgt eine Erhöhung des Ansatzes von 350.000 € auf 370.100 € (-20.100 €).

 

Nr. 42a Wegeleitsystem Kloster/Schloss

 

Auch bei dieser Maßnahme wurde die Kostenberechnung angepasst. Der Ansatz erhöht sich von 13.000 € auf 14.000(-1.000 €).

 

NR. 48 Allgemeine investive Zuweisungen vom Land

 

In dem Entwurf vom 09.12.2022 wurden die Zuweisungen der § 23 und §24 FAG den konsumtiven Haushalt zugeführt. Die Verwaltung entschließt sich die Zuweisungen für den investiven Bereich zu verwenden. Damit fällt der Ansatz von 312.000 € und 35.400 € (+347.700 €) weg.

 

Nr. 35 Netzersatzanlage Kläranlage

 

Herr Medwed empfiehlt, dass diese Maßnahme mit einem Ansatz von 250.000 € (+250.000) auf spätere Haushaltsjahre zu verschieben, um die Abwassergebühren für den Kalkulationszeitraum 2023 und 2024 nicht noch mehr zu belasten. (Senkung Gebührenmittelwert um 0,02 € je cbm)

 

Im Großen und Ganzen kann die Stadt Dargun in diesem Haushaltsjahr wenig große Maßnahmen verwirklichen.

 

Die Sperrvermerke bei diversen Maßnahmen bleiben weiterhin bestehen. Bevor Gelder für diese Maßnahmen ausgeteilt werden, müssen planentsprechenden Kostenberechnungen vorliegen.

 

Nach den bisherigen Veränderungen beträgt der Saldo der Investitionen der Stadt Dargun für das Haushaltsjahr 2023 -535.700 €.

 

Der Finanzausschuss gibt einstimmig die Empfehlung, das Investitionsprogramm 2023 in die Stadtvertretung zu geben.