28.02.2023 - 7.2 Fünfte Satzung der Stadt Dargun zur Änderung de...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.2
- Sitzung:
-
Sitzung der Stadtvertretung Dargun
- Gremium:
- Stadtvertretung der Stadt Dargun
- Datum:
- Di., 28.02.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Wellnitz erläutert die Beschlussvorlage Nr. 20/23. Kritik gab es bei der Formulierung im Artikel 1. Dieser wurde wie folgt neu gefasst:
Der $ 6 Absatz 2 letzter Satz wird hinsichtlich der Besetzung des Brandschutzausschusses konkretisiert:
Die bisherige Bezeichnung „Gemeindewehrführung“ wird durch „der Gemeindewehrführer oder sein Stellvertreter und die Ortswehrführer oder deren Stellvertreter als Mitglieder der Gemeindewehrführung“ ersetzt.
Beschluss: 20/23
Die als Anlage beigefügte Fünfte Satzung der Stadt Dargun zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Dargun vom 17.03.2015 wird beschlossen.
Artikel 1 neu gefasst:
Der $ 6 Absatz 2 letzter Satz wird hinsichtlich der Besetzung des Brandschutzausschusses konkretisiert:
Die bisherige Bezeichnung „Gemeindewehrführung“ wird durch „der Gemeindewehrführer oder sein Stellvertreter und die Ortswehrführer oder deren Stellvertreter als Mitglieder der Gemeindewehrführung“ ersetzt.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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10 |
0 |
2 |